Berlin - 03.04.2004

Unter Rot-Grün hat der Sozialabbau bislang unge-
kannte Dimensionen ange-
nommen - quantitativ, aber auch qualitativ (System-
wechsel). Der Abbau von Leistungen in den Bereichen Gesundheit, Rente, Arbeits-
losengeld und Arbeitslosen-
hilfe summiert sich ab 2006 auf über 20 Milliarden Euro jährlich. Am 3. April 2004 machten eine halbe Million Menschen in Berlin, Köln und Stuttgart unter freiem Himmel deutlich, was sie davon halten - und weitere Millionen haben dies am Fernsehen mit Sympathie verfolgt. 

Vorläufer

  Wörlitzer Erklärung

Mit ihrer Wörlitzer Erklärung vom 10.01.2003 setzte auch die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen den weiterer Abbau solidarischer Sicherung und eine verstärkte private Vorsorge auf die Tagesordnung der 15. Wahlperiode

  Das Kanzleramtspapier

»Auf dem Weg zu mehr Wachstum, Beschäftigung und Gerechtigkeit«. -  Am 20.12.2002 tauchte es erstmals in den Medien auf - das Strategiepapier aus dem Kanzleramt zur Kehrtwende in der Sozialpolitik, der konzeptionelle Vorläufer 
der »Agenda 2010«

Kritik und Rechtfertigung

Eine kleine Auswahl unmittelbarer Reaktionen auf das Sozialabbau-
Programm des Kanzlers

  Das Programm des Kanzlers

... und seine Folgen -  Foliensatz zur Regierungserklärung vom 14.03.2003 und den absehbaren Folgen [Stand: 10.06.2003]

  Aufruf

von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vom Mai 2003: Sozialstaat reformieren statt abbauen - Arbeitslosigkeit bekämpfen statt Arbeitslose bestrafen

  AKOPLAN

Institut für soziale und ökologische Planung e.V. - Auswirkungen der geplanten Veränderungen in den Leistungssystemen für Arbeitslose in Dortmund [05.06.2003]

  Mut zum Umsteuern

Für Wachstum, Beschäftigung und soziale Gerechtigkeit - Die Argumente des DGB gegen die falsche Politik der Agenda 2010 [08.05.2003]

  Katrin Göring-Eckardt und Thea Dückert

Solidarität in Bewegung: Chancen für alle. - In ihrem »Bewegungspapier« vom 22.05.2003 rechtfertigen die Autorinnen in einer - vor dem Hintergrund der zwischenzeitlich drastisch verschärften Sanktionen gegenüber Arbeitslosen - zynisch anmutenden Diktion die Politik des Sozialabbaus

  Weder Arbeit noch soziale Gerechtigkeit

Sonderdruck aus Sozialismus Heft 05/2003

  IG BAU

Auswirkungen der Agenda 2010 auf Arbeitslose aus dem Baugewerbe [April 2003]