... mehr als 30 Jahre
Sozialpolitische Chronik

Die Sozialpolitische Chronik bietet einen Überblick über die gesetzlichen Änderungen in der Sozialversicherung sowie bei der Sozialhilfe (HLU) und jetzt auch der Grundsicherung für Arbeitsuchende in den vergangenen rund drei Jahrzehnten. Kurze Erläu-
terungen erleichtern die Einordnung der jeweiligen Neuregelung

  Gesamtdokument [1,0 MB]

  Arbeitslosenversicherung

  Rentenversicherung

  Kranken- und Pflegeversicherung

  Fürsorge

»Hartz IV« - Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe

»Wir bekennen uns zur besonderen Verantwortung gegenüber den Schwächeren in unserer Gesellschaft. Deswegen wollen wir im Rahmen der Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe keine Absenkung der zukünftigen Leistungen auf Sozialhilfeniveau.« - So das SPD-Wahlprogramm 2002 - »Wort gehalten«, denn in vielen Fällen sinkt die Absicherung unter das bisherige Sozialhilfeniveau. Der Druck auf Erwerbslose und Löhne nimmt zu

Rürup und Herzog - 
Zwei Kommissionen mit eindeutiger Funktion

Im November 2003 wurde die so genannte Rürup-Kommission von Geundheits- und Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) eingesetzt - im Februar 2003 berief der CDU-
Bundesvorstand die nach ihrem Vorsitzenden benannte Herzog-
Kommission. Beiden Kommissionen oblag die Aufgabe einer »sachverständigen« Begründung weiteren drastischen Sozialabbaus

Alles zur »Hartz«-
Kommission und den politischen Folgen

Im Rahmen ihres Zweistufen-
plans für kunden- und wettbewerbsorientierte Dienstleistungen am Arbeits-
markt vom 22.02.2002 berief die Bundesregierung die »Kommission Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt« - nach ihrem Vorsitzenden kurz »Hartz-Kommission« genannt. Noch bevor die Kommission am 16.08.2002 ihren Abschlussbericht vorlegte setzte ein politischer Wettbewerb um die radikalsten Einschnitte am Arbeitsmarkt und bei der sozialen Sicherung Erwerbsloser ein

Gesundheitsreform 2006

Mit den Anfang Juli 2006 von Union und SPD beschlossenen Eckpunkten für eine Gesundheitsreform 2006 wird die paritätische Finanzierung der GKV endgültig zu Grabe getragen. Vom sozialdemokratischen Konzept einer Bürgerversicherung ist nichts mehr übrig geblieben - dafür lugt hinter dem Gesundheitsfonds die Kopfpauschale der Union um so deutlicher hervor