Die Regelsätze der Sozialhilfe 2003/2004

(Stand: Juli 2003)

1. Regelsatzhöhe

In der Zeit von Juli 2003 bis Dezember 2004 belaufen sich die monatlichen Regelsätze der Sozialhilfe in den Bundesländern auf folgende Beträge

Beträge in Euro/Monat

2. Erläuterungen

Die Regelsätze sind Teil der Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) im Rahmen des Bundessozialhilfegesetzes (§§ 11 ff BSHG). Zusammen mit den Kosten der Unterkunft, den (laufenden) Heizkosten, evtl. Mehrbedarfszuschlägen und einmaligen Leistungen sollen sie den notwendigen Lebensunterhalt auf sozio-kulturellem Existenzminimum decken. Die Höhe der Regelsätze wird von den Landesregierungen durch Rechtsverordnung jeweils mit Wirkung zum 1. Juli des Kalenderjahres neu festgesetzt. Die Landesregierungen können die Träger der Sozialhilfe ermächtigen, auf der Grundlage von in der Rechtsverordnung festgelegten Mindestregelsätzen regionale Regelsätze zu bestimmen (langjährige Praxis z.B. in Bayern).

Mit den Regelsätzen sollen (als pauschale "Abgeltung") abschließend abgedeckt werden: Die laufenden Leistungen für Ernährung, hauswirtschaftlichen Bedarf einschließlich Haushaltsenergie sowie für persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Dazu gehören auch die laufenden Leistungen für die Beschaffung von Wäsche und Hausrat von geringem Anschaffungswert, für die Instandsetzung von Kleidung, Schuhen und Hausrat in kleinerem Umfang sowie für Körperpflege und für Reinigung.

Die Regelsatzhöhe für Haushaltsangehörige ist in der (Bundes-) Regelsatzverordnung als Anteil des so genannten Eckregelsatzes – für den Haushaltsvorstand bzw. für Alleinstehende – festgelegt und beträgt für Haushaltsangehörige

• bis zur Vollendung des 7. Lebensjahres 50% - bei Alleinerziehenden 55%,

• vom Beginn des 8. bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres 65%,

• vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 90% und

• vom Beginn des 19. Lebensjahres an 80%
  
  

des Regelsatzes für einen Haushaltsvorstand.

3. Schema