Der durchschnittliche Bedarf 
im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) - Juli 2004

Daten-Quelle: ISG (Köln)

1. Vorbemerkung

Der Regelbedarf der Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU)) wird nach sog. Regelsätzen bemessen; die Festsetzung der Regelsätze – jeweils zum 1. Juli des Kalenderjahres – fällt in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer. Seit 1993 ist die Höhe der Anpassung allerdings immer wieder durch den Bundesgesetzgeber vorgegeben worden. Zum 1. Juli 2000 und 1. Juli 2001 wurde die Erhöhung der Regelsätze auf jenen Prozentsatz festgeschrieben worden, um den sich der aktuelle Rentenwert verändert. Diese Regelung wurde inzwischen bis zum Jahre 2004 verlängert.

Die Regelsätze umfassen die laufenden Leistungen für Ernährung, hauswirtschaftlichen Bedarf einschließlich Haushaltsenergie sowie für persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Dazu gehören auch die laufenden Leistungen für die Beschaffung von Wäsche und Hausrat von geringem Anschaffungswert, für die Instandsetzung von Kleidung, Schuhen und Hausrat in kleinerem Umfang sowie für Körperpflege und für Reinigung. Der Eckregelsatz für einen Haushaltsvorstand bzw. Allein Lebende beträgt im Durchschnitt der alten Bundesländer monatlich 295 €. Die abgeleiteten Regelsätze für weitere Haushaltsangehörige richten sich nach deren Lebensalter und sind in Prozent des Eckregelsatzes vorgegeben: bis zur Vollendung des 7. Lebensjahres 50% des Eckregelsatzes (allein Erziehende: 55%), vom Beginn des 8. bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres 65%, vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 90% und ab Beginn des 19. Lebensjahres 80%.

Bei der Ermittlung des Gesamtbedarfs sind neben dem Regelbedarf die Kosten der Unterkunft (Kaltmiete und Heizung) sowie einmalige Leistungen für Bedarfe, die von den Regelätzen nicht abgedeckt werden (z.B. Kleidung, Hausrat), zu berücksichtigen; bestimmten Personengruppen (z.B. gehbehinderte Ältere, Alleinerziehende) steht zudem ein Mehrbedarfszuschlag zu.

Auf die so errechnete Bedarfssumme wird das Einkommen der Bedarfsgemeinschaft (Arbeitsentgelt, Entgeltersatzleistungen, Renten, Kindergeld, Wohngeld etc.) bedarfsmindernd angerechnet. Die evtl. Differenz zwischen Bedarfssumme und Einkünften wird als aufstockende Sozialhilfe geleistet.

2. Durchschnittlicher Bedarf im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt

Das Kölner Otto Blume Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) schreibt die Berechnungen zum durchschnittlichen Bedarf im Rahmen der HLU – getrennt nach alten und neuen Ländern – periodisch fort. Zum Stand 1. Juli 2004 ergeben sich hiernach die folgenden durchschnittlichen Bedarfe: