Pflichtarbeit 
statt Recht auf Arbeit

»Wer steuerfinanzierte Transfer-
leistungen bezieht - also Arbeits-
losenhilfe, bald Arbeitslosengeld II -, dem ist auch zuzumuten, etwas für die Allgemeinheit zu tun.« [Gerhard Schröder in »Guter Rat« vom 16.09.2004]

Nicht mehr Hilfe zur Arbeit, sondern sanktionsbewehrte Gegenleistung für staatliche Armenfürsorge - unter diesem Paradigmenwechsel soll offenbar die flächendeckende Umsetzung eines Arbeitsdienstes neuen Typs vorangetrieben werden. Gegen dieses Instrument zur Unterminierung tarifierter Arbeitsbedingen helfen weder an Tarif oder ortsüblichen Lohn gebundene Zumutbarkeitskriterien noch gesetzliche Mindestlöhne; denn für Pflichtarbeiter gelten weder individuelles noch kollektives Arbeitsrecht - Pflichtarbeiter sind Arbeiter ohne Arbeitnehmerrechte.

Kritik und Analysen

  Anja Kettner, Martina Rebien (IAB)

Soziale Arbeitsgelegenheiten Einsatz und Wirkungsweise aus betrieblicher und arbeitsmarktpolitischer Perspektive, IAB-Forschungsbericht 2/2007 [23.01.2007]

  Rechtsgutachten für das Diakonische Werk Hamburg

Finanzierung von zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung nach § 16 Abs. 3 SGB II in Hamburg [17.03.2006]

  Gaby Gottwald

Laden dicht. Über den Start und die Folgen von Hartz IV
Artikel aus express 1/2005 auf den Seiten von LabourNet

  Utz Krahmer/Helga Spindler

Rechtliche Maßstäbe für die Erbringung von Arbeitsgelegenheiten für Arbeitsuchende nach § 16 Abs. 3 SGB II
Beitrag aus NDV 1/2005 auf den Seiten von Tacheles e.V.

  Gaby Gottwald

Pflichtarbeit als Lückenbüßer. 1-Euro-Jobs ersetzen öffentliche Regelaufgaben und ruinieren das soziale Hilfesystem
Artikel aus AK 491 [21.01.2005]

  PDS im Parlament

Hartz IV verfassungswidrig?! - Gutachten von Ulf Wende vom 30.11.2004

  Paul M. Schröder (BIAJ)

10 Jahre nach dem Inkrafttreten des sog. BeschfG 1994:
Danke, Herr Clement, für die Entdeckung der beitragsfinanzierten Ein-Euro-Jobs [22.10.2004]

  Wolfgang Völker

Elf Argumente zur Diskussion der gemeinnützigen Arbeit nach 
§ 16 SGB II [06.10.2004]

  Gaby Gottwald, Wolfgang Völker

Gemein und gar nicht nützlich - Mit 1-Euro-Jobs droht eine massive Ausweitung von Pflichtarbeit
Artikel aus ak 487 [17.09.2004]

  Diakonie-Pressegespräch

Hartz IV – Arbeitsgelegenheiten – Schwerpunkt muss auf Förderung und Qualifizierung liegen [03.09.2004]

  DGB Thüringen

Existenzsichernder Lohn statt 1 Euro–Mehraufwands-
entschädigungen. Arbeitspapier des DGB Thüringen zur Schaffung von »Arbeitsgelegenheiten« nach SGB II [01.09.2004]

  Netzwerk Hessischer Erwerbsloseninitiativen

Tarifliche Bezahlung statt Arbeitsdienst! [12.07.2004]

Positionspapiere und Hintergrundinformationen

  Bundesagentur für Arbeit

Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 16 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) - Arbeitshilfe zur Umsetzung von Arbeitsgelegenheiten (Stand: 02.09.2005)

  ver.di-Bundesfrauenrat

Position der ver.di-Frauen zur Mehraufwands-Entschädigungs-
Arbeitsgelegenheit (MEA oder 1-€-Job)

  IAB

Linksammlung zu Arbeitsgelegenheiten / Ein-Euro-Jobs

  ver.di - Landesbezirk Hamburg

Gewerkschaftliche Eckpunkte für die Einführung von 1 Euro – Arbeitsgelegenheiten im Bereich der Wohlfahrtspflege und im öffentlichen Dienst [30.11.2004]

  Bundesagentur für Arbeit

Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 16 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) - Arbeitshilfe zur Umsetzung von Arbeitsgelegenheiten

  DGB BuVo - ISA Nr. 3/2004

Öffentlich geförderte Beschäftigung mit und ohne Arbeitnehmerrechte - Anforderungen des DGB sowie Beschluss des DGB Bundesvorstandes »Gewerkschaftliche Eckpunkte zur öffentlich geförderten Beschäftigung« v. 05.10.2004 [27.10.2004]

  DGB Hessen

Existenzsichernder Lohn statt »1-Euro-Jobs« - Der DGB Hessen lehnt Zwang zu »Arbeitsgelegenheiten« ab [20.10.2004]

  Gemeinsame Erklärung

der BA, der kommunalen Spitzenverbänden und der BAG der Freien Wohlfahrtsverbände - Gestaltung der öffentlich geförderten Beschäftigung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) [13.10.2004]

  Diakonisches Werk und Landeskirche Braunschweig

Positionsbestimmung und Leitlinien zu den gemeinnützigen und zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten nach § 16 Absatz 3 SGB II [14.09.2004]

  Positiv-/Negativliste

Eine - entgegen dem Wortlaut des Papiers - unverbindliche Positiv- / Negativliste von Beschäftigungsmöglichkeiten von Arbeitslosenhilfeempfängern [07.09.2004]

  Auflistung von Arbeitsfeldern

für Arbeitsgelegenheiten - Ein Papier des Sozialministeriums Schleswig-Holstein [31.08.2004]