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Analysen und Materialien

Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen Hilfebedürftigen BA - Grundsicherung für Arbeitsuchende: Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen Hilfebedürftigen [April 2007] neu

SGB II Jahresbericht 2006 BA - SGB II Jahresbericht 2006 [März 2007] neu

Von Hartz IV zur sozialen Grundsicherung Bündnis 90/Die Grünen - Von Hartz IV zur sozialen Grundsicherung. Ergebnisse der „Evaluierungs-AG Hartz IV“ [14.02.2007]

Beschäftigung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen BA - Beschäftigung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen von Januar 2005 bis Mai 2006 [11.12.2006] 

BA-Bericht BA - Grundsicherung für Arbeitsuchende: Wohnsituation und Wohnkosten [27.10.2006]

DGB Stellungnahme zum Bericht des Ombudsrates Hartz IV - Viele Mängel! DGB Stellungnahme zum Bericht des Ombudsrates [18.07.2006]

Abschlussbericht des Ombudsrates Ombudsrat: Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abschlussbericht [23.06.2006]

BA-Bericht BA - Leistungen zur Eingliederung an erwerbsfähige Hilfebe-
dürftige: Einsatz von Arbeitsgelegenheiten 2005
[April 2006]

BA-Bericht BA - Grundsicherung für Arbeitsuchende: Anrechenbare Einkommen und Erwerbstätigkeit [März 2006]

Grundsicherungs-Bericht BA - Grundsicherung für Arbeitsuchende. Entwicklung bis Juli 2005 [Dezember 2005]

Mehrkosten bei Hartz IV DGB Bundesvorstand, Mehrkosten bei Hartz IV - Fehlkalkulation oder Missbrauch? [November 2005]

FINANZtest Auf Hartz und Nieren - Beitrag aus FINANZtest 11/2005  

BMWA-Broschüre BMWA - Vorrang für die Anständigen. Gegen Missbrauch, "Abzocke" und Selbstbedienung im Sozialstaat. Ein Report vom Arbeitsmarkt im Sommer 2005 [Oktober 2005]

Statement von Wolfgang Clement Wolfgang Clement - Wir setzen unseren Kurs zur Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit fort und verhindern den Missbrauch von Sozialleistungen [Oktober 2005]

Engelen-Kefer (DGB) Engelen-Kefer (DGB) kritisiert Missbrauchskampagne gegen Hartz IV-Empfänger [21.10.2005]

taz-Artikel Clements letzter Amoklauf im Amt [taz v. 21.10.2005]

Clement-Interview [Die Welt v. 24.10.2005]

Zwischenbericht vom 29.06.2005 Ombudsrat: Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zwischenbericht vom 29.06.2005

Beschäftigungsorientiertes Fallmanagement Fachkonzept >Beschäftigungsorientiertes Fallmanagement im SGB II< - Abschlussfassung des Arbeitskreises vom 25.04.2005

Anlagen dazu: Anlagen

Hartz IV schönt Schonvermögen Johannes Steffen - Hartz IV schönt Schonvermögen. Bedürftige müssen auch geschütztes Vermögen opfern. Selbst Sparbücher der Kinder sind im Ernstfall nicht tabu [04.04.2005]

Franz Josef Krafeld (Hochschule Bremen) - Hartz und die Folgen für die Wege ins Berufsleben [14.12.2004]

Voraussichtliche [Stand: 23.11.2004] Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und  für Personal und Verwaltung nach  dem SGB II sowie die Verteilung der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2006 und 2007. Die endgültige Verteilung erfolgt nach dem Inkrafttreten der Rechtsverordnung nach § 46 Abs. 2 SGB II

Eingliederungsleistungen Kreise Regionale Verteilung der Eingliederungs-. Personal- und Verwaltungsmittel auf Kreise und kreisfreie Städte

Verpflichtungsermächtigungen Kreise Verteilung der Verpflichtungsermächtigungen bei Eingliederungsmaßnahmen auf Kreise und kreisfreie Städte

Eingliederungsleistungen Länder Verteilung der Eingliederungs- Personal- und Verwaltungsmittel, Ergebnisse auf Länderebene

Werner Rügemer Werner Rügemer - Hartz IV oder Der gläserne Mensch. Sonderdruck aus »Blätter« 11/2004

Ulrich Stascheit Ulrich Stascheit (Arbeitslosenprojekt TuWas) - Die halbe Wahrheit zum Arbeitslosengeld II oder Was die Bundesregierung bei ihren »Ersten Basisinformationen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende« unterschlägt [Oktober 2004]

IAB-Mengengerüst Alg II IAB-Mengengerüst Alg II nach Kreisen und Agenturen vom August 2004

IAB-Kurzbericht IAB-Kurzbericht Nr. 11 v. 23.09.2004

Aktualisierte Schätzungen zum Start von Alg II

Regionale Verteilung der Eingliederungsmittel Regionale Verteilung der Eingliederungs-. Personal- und Verwaltungsmittel auf Kreise und kreisfreie Städte [Stand: 11.08.2004]

Verpflichtungsermächtigungen 2005 Regionale Verteilung der Verpflichtungsermächtigungen 2005 für Eingliederungsleistungen im Rahmen des SGB II - BMWA-Papier [29.07.2004]

Bertram - Neugestaltung der sozialen Sicherung für Erwerbsfähige Susanne Bertram: Neugestaltung der sozialen Sicherung für Erwerbsfähige – Zusammenführung der Arbeitslosenhilfe und der Hilfe zum Lebensunterhalt zur Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Eine bemerkenswerte Diplomarbeit mit einem ausführlichen Vergleich der Rechtsgrundlagen, Modellrechnungen und sozialstatistischen Auswertungen für das Land Sachsen und die Stadt Leipzig
[28.06.2004]  1,5 MB

Übersichten

Infoblätter von Frieder Claus Regelleistung - Erwerbstätigenfreibetrag - Kostenvergleich
1-€-Jobs vs. Arbeitsverhältnis. Drei Infoblätter von Frieder Claus, Diakonisches Werk Württemberg
[Oktober 2004]

90 Fragen und Antworten zum SGB II BA - 90 Fragen und Antworten zum SGB II [26.08.2004] 

BA-Übersicht SGB II Übersicht der BA zu den Neuregelungen des SGB II
Die Grundsicherung für Arbeitsuchende umfasst Leistungen
1. zur Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit, insbesondere durch Eingliederung in Arbeit und 2. zur Sicherung des Lebensunterhalts. Hier die wichtigsten Regelungen [23.12.2003]

aktualisierte Fassung aktualisierte Fassung vom 05.07.2004

aktualisierte Fassung aktualisierte Fassung vom 27.07.2004

Häufig gestellte Fragen zum SGB II Häufig gestellte Fragen zum SGB II - BMWA-Papier - überarbeitet durch das Redaktionsbüro der Vivento [23.06.2004]

Verlauf Alg >> Alhi >> Alg II Verlauf Alg >> Alhi >> Alg II - Kurzübersicht des Berliner Arbeitslosenzentrums zu Hartz IV

Übersicht SGB II der AKHB Tabellarische Kurzübersicht der AKHB zum SGB II [Januar 2004]

Synopse von Gerhard Bäcker und Angelika Koch Synopse von Gerhard Bäcker und Angelika Koch
Soziale Absicherung bei Langzeitarbeitslosigkeit -
Zentrale Unterschiede zwischen zukünftigem Arbeitslosengeld II, bisheriger Arbeitslosenhilfe und bisheriger Sozialhilfe

Foliensätze der BA Regionaldirektion
Niedersachsen-Bremen

Betreuung der Empfänger von Arbeitslosengeld II - ppt-Folien Zukünftige Betreuung der Empfänger von Arbeitslosengeld II ppt-Foliensatz v. März 2004

Grundsicherung für Arbeitsuchende - ppt-Folien Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende ppt-Foliensatz v. März 2004

Broschüren, Foliensätze und Faltblätter

Sanktionen für Alg II-Bezieher Jonny Bruhn-Tripp, Gisela Tripp - Sanktionen für Leistungsbezieher des Alg II, § 31 SGB II neu

[März 2007]

Hartz IV-Broschüre Jonny Bruhn-Tripp, Gisela Tripp, Übersicht über Leistungen der sozialen Grundsicherung für Arbeitsuchende [November 2006] 

Leistungen des Arbeitslosengeldes II für Mietwohnungen Jonny Bruhn-Tripp/Gisela Tripp, Laufende Leistungen des Arbeitslosengeldes II für Mietwohnungen [Februar 2006]

Krankenversicherung für ALG II und Sozialgeld Bezieher Gisela Tripp/Jonny Bruhn-Tripp - Krankenversicherung für ALG II und Sozialgeld Bezieher [Oktober 2005]

Das neue Arbeitslosengeld II und Sozialgeld für Alleinerziehende Gisela Tripp/Jonny Bruhn-Tripp/ Ulrike Kilp Aranmolate - Das neue Arbeitslosengeld II und Sozialgeld für Alleinerziehende
[Februar 2005]

Das neue Arbeitslosengeld II Gisela Tripp/Jonny Bruhn-Tripp - Das neue Arbeitslosengeld II [Februar 2005]

Berechnung des Fürsorgebedarfs an laufenden Leistungen des Arbeitslosengeldes II zum Lebensunterhalt Gisela Tripp/Jonny Bruhn-Tripp - Berechnung des Fürsorgebedarfs an laufenden Leistungen des Arbeitslosengeldes II zum Lebensunterhalt [Februar 2005]

Sanktionen beim Arbeitslosengeld II Jonny Bruhn-Tripp, Gisela Tripp - Sanktionen beim Arbeitslosengeld II und Sozialgeld nach dem Sozialgesetzbuch II [Dezember 2004]

Jürgen Brand - Hartz IV - Arbeitslosengeld II Landessozialgericht NRW (Verfasser Jürgen Brand) - Hartz IV - Arbeitslosengeld II. Ihre Rechte als Arbeitsuchender mit Tipps zum Ausfüllen der Antragsvordrucke [22.11.2004]

Ausfüllhinweise BA - Ausfüllhinweise zum Antragsvordruck Arbeitslosengeld II [21.10.2004]

Grundsicherung für Arbeitsuchende Harald Thomé - Foliensatz: Grundsicherung für Arbeitsuchende [11.10.2004] - Zur web-site von Harald Thomé web-site von Harald Thomé

Kompendium BA - Kompendium Aktive Arbeitsmarktpolitik nach dem SGB II [September 2004]

Der befristete Zuschlag auf das Arbeitslosengeld II Gisela Tripp/Jonny Bruhn-Tripp/Bertrix Heßling - Der befristete Zuschlag auf das Arbeitslosengeld II [September 2004]

Wichtige Hinweise zur Grundsicherung für Arbeitsuchende BA - Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II / Sozialgeld) [01.09.2004]

Antrag auf Alg II, Tipps und Hinweise - Rechtliche Hintergrundinformationen und Gesetzestext des SGB II DGB - Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) - Teil 1: Antrag auf Alg II, Tipps und Hinweise - Teil 2: Rechtliche Hintergrundinformationen und Gesetzestext des SGB II [25.08.2004] 2,9 MB

Schulungskonzept der BA für kommunale Mitarbeiter Marburger/Illhardt/Rieder/Hahn: Arbeitslosengeld II/Sozialgeld - Schulungskonzept der BA für kommunale Mitarbeiter [03.08.2004] 1,6 MB

Das neue Arbeitslosengeld II DGB-Flyer - Arbeitslosenhilfe gibt es nur bis Ende 2004 - und was dann? Das neue Arbeitslosengeld II (Alg II) [beidseitig kopierbare Druckvorlage - August 2004]

Das neue Arbeitslosengeld II DGB-Flyer - Worauf kommt es jetzt an? - Tipps, die bares Geld wert sein können [beidseitig kopierbare Druckvorlage - August 2004]

Antrag auf Alg II, Tipps und Hinweise DGB - Informationen zum Arbeits- und Sozialrecht: Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) - Teil 1: Antrag auf Alg II, Tipps und Hinweise [13.07.2004]

Die neue Kinderzulage zur Bekämpfung der Kinderarmut Die neue Kinderzulage zur Bekämpfung der Kinderarmut - Broschüre des Arbeitslosenzentrum Dortmund [Juni 2004]

Vom neuen Arbeitslosengeld II Jonny Bruhn-Tripp - Vom neuen Arbeitslosengeld II - Eine bissige Einführung in das neue Recht [März 2004]

Hartz IV bzw. das neue SGB II BRJ - Hartz IV bzw. das neue SGB II - Auf dem Weg in den autoritären Staat - eine Material- und Argumentationssammlung von Prof. Dr. P. Schruth [März 2004]

Vergleich der Einkommenssicherung Vergleich der Einkommenssicherung - Arbeitslosenhilfe - Sozialhilfe - Alg II. Broschüre des Arbeitslosenzentrum Dortmund [Februar 2004]

 

 

§ 6a (2) SGB II

KomtrZV

Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsich-
erung für Arbeitsuchende - BGBl I (2004) S. 2349 -
 v. 24.09.2004
KomtrZV - September 2004

§ 13 SGB II

Alg II-Verordnung

Alg II-VO-Änderung Erste VO zur Änderung der Alg II/Sozialgeld-VO v. 22.08.2005

Alg II-VO-Änderung-Entwurf Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Alg II-VO

VO zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermö-
gen beim Arbeitslosen-
geld II / Sozialgeld 
vom 20.10.2004
Alg II-VO v. 20.10.2004

Kabinettsbeschluss v. 29.09.2004 Alg II-VO Entwurf September 2004

Vorentwurf vom Juni 2004 Alg II-VO Entwurf Juni 2004

Zuflusszeitpunkt

Einkommen, das regel-
mäßig erst zum Ende eines Kalendermonats zufließt, ist grundsätzlich nur als Einkommen des Kalendermonats anzu-
rechnen, in dem es tat-
sächlich zugeflossen ist - so das Urteil des BVerwG vom 22. April 2004
BVerwG 5 C 68.03

§ 18 SGB II

Mindestanforderungs-
Verordnung

VO über die Mindestan-
forderungen an die Vereinbarungen über Leistungen der Einglie-
derung nach dem SGB II vom 04.11.2004
Mindestanforderungs-VO v. 04.11.2004

§ 45 (3) SGB II

EinigungsStVV

Verordnung zur Regelung der Grundsätze des Verfahrens für die Arbeit der Einigungsstellen nach dem Zweiten Buch Sozial-
gesetzbuch - Einigungs-
stellen-Verfahrensver-
ordnung - vom 23.11.2004
EinigungsStVV v. 23.11.2004

BRDrs 759/04 v. 06.10.2004 EinigungsStVV v. 06.10.2004 [1,2 MB]

§ 46 (2) SGB II

EinglMV 2005

VO über die Mittel für Eingliederung in Arbeit und für die Verwaltung 
bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahre 2005 vom 20.12.2004
EinglMV 2005 v. 20.12.2004

 

 

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Arbeitnehmerkammer Bremen - Autor: Johannes Steffen - Aktualisierung: 10.06.2010